Hintergrund
Wohin führt die neoliberale Globalisierung?
Globalisierung kann Menschenleben kosten. Eine kritische Bestandsaufnahme.
In Bangladesch stürzte am 11. April 2005 kurz nach Mitternacht ein neunstöckiges Fabrikgebäude ein und riß Hunderte Menschen in den Tod. Es hätte im sumpfigen Gelände überhaupt nicht gebaut werden dürfen. Obwohl die zulässige Arbeitszeit längst überschritten war, arbeiteten dort im 6. Stock noch 500 Menschen – sie konnten vom gesetzlichen Mindestlohn (13 Euro pro Monat) nicht leben und schufteten jeden Tag bis spät in die Nacht. Beschäftigte machten die Firmenleitung kurz vorher auf Risse im Gebäude aufmerksam – vergebens, für solche Sorgen sei keine Zeit, ein wichtiger Exportauftrag in die USA müsse fristgerecht erledigt werden. Die Verantwortung für dieses Unglück liegt nicht nur bei dieser Firma, die sich mit einem gnadenlosen weltweiten Konkurrenzkampf entschuldigt, sondern auch bei der Welthandelsorganisation WTO, die bisher eine Verknüpfung von Handel und Sozialstandards abgelehnt hat.
Die transnationale Gesellschaft Walt Disney läßt ihre mit der berühmten Maus geschmückten Pyjamas unter anderem in den „sweat shops“ (so nennt man Ausbeutungsbetriebe) auf Haiti fertigen. Der Präsident dieser Gesellschaft verdient pro Stunde so- viel wie eine Arbeiterin mit einer 50-Stunden-Arbeitswoche in zwei Jahren. Daneben strich er im Jahr 2000 noch Aktiengewinne in Höhe von 181 Millionen Dollar ein – diese Summe würde genügen, um 266.000 haitianische Arbeiter mit ihren Familien in dieser Zeit am Leben zu erhalten.
Das ist die neoliberale Globalisierung heute. Doch wie waren die Zustände in der ersten liberalen Globalisierung, also am Beginn der industriellen Revolution?
„Der Bericht der Zentralkommission erzählt, daß die Fabrikanten Kinder selten mit fünf, häufig mit sechs, sehr oft mit sieben, meist mit acht bis neun Jahren zu beschäftigen anfingen, daß die Arbeitszeit oft 14 bis 16 Stunden täglich dauerte, daß die Fabrikanten es zuließen, daß die Aufseher die Kinder schlugen und mißhandelten. Aber selbst diese lange Arbeitszeit genügte der Habsucht der Kapitalisten nicht. Sie führten daher das schändliche System des Nachtarbeitens ein“, so berichtete Friedrich Engels in seiner aufrüttelnden Schrift „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“.
Zwischen damals und heute liegen 150 Jahre – und doch sind nicht nur die Zustände fast die gleichen, sondern auch ihre ideologische Rechtfertigung, mit der sie als unvermeidlich hingestellt werden. Die Grundlage des heutigen Neoliberalismus ist der ursprüngliche „Manchester-Liberalismus“. Man versteht also die Triebkräfte der heutigen Globalisierung am besten, wenn man auf ihre Grundlagen zu Zeiten der industriellen Revolution zurückgeht.
Die Lehre von den Segnungen einer von allen sozialen und ökologischen Rücksichtnahmen befreiten, also freien Marktwirtschaft geht auf den Begründer der heutigen Wirtschaftswissenschaft, Adam Smith zurück. Er war ein schottischer Philosoph, der in seiner „Theorie der ethischen Gefühle“ noch einen Menschen beschreibt, der weg von der Eigennützigkeit strebt. In seinem für die moderne Wirtschaftswissenschaft grundlegenden Werk „Reichtum der Nationen“ erklärt er dagegen den Eigennutz zur Grundlage der Wirtschaft: „Indem das Individuum sein eigenes Interesse verfolgt, fördert es oft das der Gesellschaft viel wirksamer, als wenn es wirklich das letztere zu fördern beabsichtigt“, schreibt er darin. „Das freie Spiel der Kräfte bringt nach innen und außen den größtmöglichen Reichtum.“
Dieses „freie Spiel der Kräfte“ setzt freie, also von allen sozialen und politischen Bindungen und Verantwortungen befreite Individuen voraus. Diese „Befreiung“ wurde von Betroffenen aber keineswegs so empfunden. In England, dem Mutterland der industriellen Revolution, zogen das durch den kolonialen Handel reich gewordene Bürgertum und der Adel an einem Strang, um die Bauern von ihrem angestammten Gemeindeland zu vertreiben, das sie einzäunten und in Besitz nahmen, um als Landbesitzer die Profite bei der Einführung der neuen Fruchtfolge-Landwirtschaft einzustreichen. Die vertriebenen Bauern waren also „frei“ und mußten sich als Proletarier in den frühindustriellen Fabriken der Textil- und Schwerindustrie verdingen.
Eine weitere Bedingung für den Erfolg der liberalen industriellen Revolution war der Kolonialismus, also die Ausbeutung der Rohstoffe und Arbeitskräfte in den außereuropäischen Kontinenten. Während die spanischen und portugiesischen Kolonialmächte Südamerika noch nach altem patriarchalen Muster eroberten und die Bewohner als Sklaven ausbeuteten, war der englische Kolonialismus liberal – anstatt die Länder zu erobern, schlossen die Kolonialherren Bündnisse mit der patriarchalen Oberschicht und beteiligten sie an den Gewinnen der wirtschaftlichen Ausbeutung ihrer Länder.
Das Instrument dieser Ausbeutung war der Handel, wobei die industriellen Massenprodukte Englands vorteilhaft gegen die Rohstoffe der englischen Kolonien ausgetauscht werden konnten. Gleichzeitig ruinierten die importierten Produkte dort das einheimische Handwerk, zum Beispiel die indischen Weber, so daß auch dort viele vorher selbständige Produzenten „freigesetzt“ wurden. Diese standen dann als billige Arbeitskräfte für Plantagen zur Verfügung. Die nach England ausgeführten landwirtschaftlichen Rohstoffe und Lebensmittel versorgten dessen Industrie und Arbeitskräfte mit billigen Rohstoffen und Lebensmitteln, was wiederum die Kosten für englische Industrieprodukte senkte und so ihre Wettbewerbsposition stärkte.
Man erkennt also schon damals eine gewaltige globale Wirtschaftsmaschinerie, die sich quasi selbst steuert und automatisch den Wohlstand der Besitzer von Geld- und Sachkapital mehrt, während sie umgekehrt die arbeitende Bevölkerung verarmen läßt. Das ganze System funktioniert natürlich nur dann, wenn es ideologisch abgesichert ist und auch die Beherrschten vom Sinn und der Notwendigkeit dieses liberalen globalen Wirtschaftssystems überzeugt sind.
Adam Smith war der erste Prophet der neuen Religion des Liberalismus und der freien Marktwirtschaft. Für ihn gab es nur eine Quelle von Reichtum: die menschliche Arbeit. Damit diese aber eingesetzt werden kann, brauche es bestimmte Voraussetzungen: Kapital in Form von Boden und Bodenschätzen, von Produktionsmitteln und Rohstoffen sowie von Geld als Voraussetzung für Sachinvestitionen. Die Geld-, Sach- und Bodenkapitalbesitzer, die ihr Kapital in den Produktionsprozeß einbringen, müßten für ihren jeweiligen Anteil am Zustandekommen der Arbeitserzeugnisse mit dem entsprechenden Zins belohnt werden. Damit war das leistungslose Kapitaleinkommen legitimiert. Es geht als quasi sachliche Voraussetzung der Produktion in die Kalkulation ein und steht ihren Eigentümern auf jeden Fall zu, während der Unternehmergewinn und die Arbeitslöhne vom restlichen Verkaufserlös bestritten werden müssen. Da auch der Unternehmer ungern auf seinen Lohn verzichtet, sind am Ende die Arbeiter die Dummen, ihr Lohn gilt als eigentlicher Kostenfaktor und ist damit immer zu hoch.
Mit dieser ideologischen Konstruktion sind alle Kapitalisten einschließlich der feudalen Grundbesitzer automatisch auf der Gewinnerseite und umgekehrt alle Arbeiter auf der Verliererseite. So war es kein Wunder, daß die industrielle Revolution auf dieser Basis tatsächlich zu einer Spaltung der Gesellschaft zwischen Kapitalbesitzern und denen führte, die nichts als ihre Arbeitskraft besaßen. Obwohl der Anspruch der neoliberalen Heilslehre – Wohlstand für alle – in der Realität kläglich versagte, wurde sie beibehalten. Als Dogma steht sie über der Realität und kann von ihr nicht widerlegt werden.
Seit dem Ende der 1980er Jahre, als der kommunistische Ostblock und seine Ableger ihre ideologische Legitimation verloren, startete der Neoliberalismus seinen weltweiten Siegeszug.
Heute ist die Globalisierung auf dieser Grundlage bereits so weit voran- geschritten, daß selbst die USA immer bedeutungsloser gegenüber der Weltherrschaft der globalen Konzerne werden, die sich ihre eigenen Instrumente wie die WTO (Welthandelsorganisation) oder die Weltbank geschaffen haben und durch eine forcierte Deregulierung die ganze Welt der ungehinderten Weltmarktkonkurrenz öffnen wollen, in der sie selbst immer die besseren Karten haben. Nicht mehr einzelne Kolonialmächte teilen die Welt unter sich auf, damit ihre nationalen Konzerne sich dort bereichern können, sondern die globalen Konzerne bedienen sich heute umgekehrt der Nationen und ihrer neoliberalen Regierungen, um alle nationalen Sonderrechte, Sozial- und Umweltstandards niederzureißen und ihren eigenen Profit zu mehren. Dazu kommt ein gigantisch aufgeblähter Finanzmarkt, dessen mehrere Billionen Dollar starkes Volumen ganze Volkswirtschaften mithilfe der Währungsspekulation mühelos in den Abgrund reißen konnte.
Es gibt heute zwar keine Kolonien mehr, aber die Abhängigkeit der sogenannten Entwicklungsländer von den Industrieländern bleibt fast genauso groß. Lock- und Druckmittel zugleich sind große Kredite zur Modernisierung der Infrastruktur. Der Köder für diesen Angelhaken der Globalisierung ist dabei das „westliche Modell“, also die Verheißung eines ähnlichen Volkswohlstandes wie in den Industrieländern, den es aber nie geben wird, beruht doch dieser Wohlstand zum Teil auf der langen Ausbeutung der Dritten Welt und zum anderen Teil auf Zugeständnissen für die Arbeiter in den Industrieländern. Bald fanden sich die armen Länder des Südens in der Schuldenfalle wieder, und je mehr Länder darin gefangen waren, desto mehr sanken die Preise für ihre Exportgüter wie Kaffee oder Bananen – an eine Rückzahlung der Schulden war überhaupt nicht mehr zu denken.
Wohin führt die neoliberale Globalisierung in den Industrieländern? In Deutschland sinken die Reallöhne, während das Einkommen aus Unternehmensgewinnen und Vermögen immer weiter steigt. Und immer noch sind die deutschen Löhne angeblich zu hoch. Die Globalisierung bedroht die Zukunft der Menschheit, die Rohstoffvorräte neigen sich dem Ende entgegen, die Regenwälder sind mittlerweile auf wenige Prozent ihrer ursprünglichen Größe geschrumpft, das Klima gerät immer mehr aus dem Gleichgewicht. Ohne das neoliberale Dogma geht es den Menschen und der Wirtschaft besser. Das beweisen die skandinavischen Staaten mit hohen Löhnen und umfassenden Sozialleistungen, dem besten Bildungssystem und einer Spitzenposition bei der ökologischen Nachhaltigkeit bei gleichzeitig niedriger Arbeitslosigkeit und einem hohen Anteil an Frauenarbeit.
Die neoliberale Globalisierung ist die tiefste Stufe einer langen Entwicklung, die von Machtdenken, sozialer Rücksichtslosigkeit, Größenwahn und Ausbeutung der Natur geprägt ist. Letztlich kann nur ein grundlegendes Umdenken einen Ausweg aus dieser globalen Krise eröffnen. Eine grundsätzlich andere und lebensbejahende Gesellschaftsform ist möglich, das zeigt das Beispiel der hochentwickelten Zivilisation von Kreta bis 1500 vor Chr., die mit einer eigenen Flotte rege Handelsbeziehungen im gesamten östlichen Mittelmeerraum unterhielt, in der es aber keine herrschende Klasse, kein Geld und auch keine Kriege gab.
In Bangladesch stürzte am 11. April 2005 kurz nach Mitternacht ein neunstöckiges Fabrikgebäude ein und riß Hunderte Menschen in den Tod. Es hätte im sumpfigen Gelände überhaupt nicht gebaut werden dürfen. Obwohl die zulässige Arbeitszeit längst überschritten war, arbeiteten dort im 6. Stock noch 500 Menschen – sie konnten vom gesetzlichen Mindestlohn (13 Euro pro Monat) nicht leben und schufteten jeden Tag bis spät in die Nacht. Beschäftigte machten die Firmenleitung kurz vorher auf Risse im Gebäude aufmerksam – vergebens, für solche Sorgen sei keine Zeit, ein wichtiger Exportauftrag in die USA müsse fristgerecht erledigt werden. Die Verantwortung für dieses Unglück liegt nicht nur bei dieser Firma, die sich mit einem gnadenlosen weltweiten Konkurrenzkampf entschuldigt, sondern auch bei der Welthandelsorganisation WTO, die bisher eine Verknüpfung von Handel und Sozialstandards abgelehnt hat.
Die transnationale Gesellschaft Walt Disney läßt ihre mit der berühmten Maus geschmückten Pyjamas unter anderem in den „sweat shops“ (so nennt man Ausbeutungsbetriebe) auf Haiti fertigen. Der Präsident dieser Gesellschaft verdient pro Stunde so- viel wie eine Arbeiterin mit einer 50-Stunden-Arbeitswoche in zwei Jahren. Daneben strich er im Jahr 2000 noch Aktiengewinne in Höhe von 181 Millionen Dollar ein – diese Summe würde genügen, um 266.000 haitianische Arbeiter mit ihren Familien in dieser Zeit am Leben zu erhalten.
Das ist die neoliberale Globalisierung heute. Doch wie waren die Zustände in der ersten liberalen Globalisierung, also am Beginn der industriellen Revolution?
„Der Bericht der Zentralkommission erzählt, daß die Fabrikanten Kinder selten mit fünf, häufig mit sechs, sehr oft mit sieben, meist mit acht bis neun Jahren zu beschäftigen anfingen, daß die Arbeitszeit oft 14 bis 16 Stunden täglich dauerte, daß die Fabrikanten es zuließen, daß die Aufseher die Kinder schlugen und mißhandelten. Aber selbst diese lange Arbeitszeit genügte der Habsucht der Kapitalisten nicht. Sie führten daher das schändliche System des Nachtarbeitens ein“, so berichtete Friedrich Engels in seiner aufrüttelnden Schrift „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“.
Zwischen damals und heute liegen 150 Jahre – und doch sind nicht nur die Zustände fast die gleichen, sondern auch ihre ideologische Rechtfertigung, mit der sie als unvermeidlich hingestellt werden. Die Grundlage des heutigen Neoliberalismus ist der ursprüngliche „Manchester-Liberalismus“. Man versteht also die Triebkräfte der heutigen Globalisierung am besten, wenn man auf ihre Grundlagen zu Zeiten der industriellen Revolution zurückgeht.
Die Lehre von den Segnungen einer von allen sozialen und ökologischen Rücksichtnahmen befreiten, also freien Marktwirtschaft geht auf den Begründer der heutigen Wirtschaftswissenschaft, Adam Smith zurück. Er war ein schottischer Philosoph, der in seiner „Theorie der ethischen Gefühle“ noch einen Menschen beschreibt, der weg von der Eigennützigkeit strebt. In seinem für die moderne Wirtschaftswissenschaft grundlegenden Werk „Reichtum der Nationen“ erklärt er dagegen den Eigennutz zur Grundlage der Wirtschaft: „Indem das Individuum sein eigenes Interesse verfolgt, fördert es oft das der Gesellschaft viel wirksamer, als wenn es wirklich das letztere zu fördern beabsichtigt“, schreibt er darin. „Das freie Spiel der Kräfte bringt nach innen und außen den größtmöglichen Reichtum.“
Dieses „freie Spiel der Kräfte“ setzt freie, also von allen sozialen und politischen Bindungen und Verantwortungen befreite Individuen voraus. Diese „Befreiung“ wurde von Betroffenen aber keineswegs so empfunden. In England, dem Mutterland der industriellen Revolution, zogen das durch den kolonialen Handel reich gewordene Bürgertum und der Adel an einem Strang, um die Bauern von ihrem angestammten Gemeindeland zu vertreiben, das sie einzäunten und in Besitz nahmen, um als Landbesitzer die Profite bei der Einführung der neuen Fruchtfolge-Landwirtschaft einzustreichen. Die vertriebenen Bauern waren also „frei“ und mußten sich als Proletarier in den frühindustriellen Fabriken der Textil- und Schwerindustrie verdingen.
Eine weitere Bedingung für den Erfolg der liberalen industriellen Revolution war der Kolonialismus, also die Ausbeutung der Rohstoffe und Arbeitskräfte in den außereuropäischen Kontinenten. Während die spanischen und portugiesischen Kolonialmächte Südamerika noch nach altem patriarchalen Muster eroberten und die Bewohner als Sklaven ausbeuteten, war der englische Kolonialismus liberal – anstatt die Länder zu erobern, schlossen die Kolonialherren Bündnisse mit der patriarchalen Oberschicht und beteiligten sie an den Gewinnen der wirtschaftlichen Ausbeutung ihrer Länder.
Das Instrument dieser Ausbeutung war der Handel, wobei die industriellen Massenprodukte Englands vorteilhaft gegen die Rohstoffe der englischen Kolonien ausgetauscht werden konnten. Gleichzeitig ruinierten die importierten Produkte dort das einheimische Handwerk, zum Beispiel die indischen Weber, so daß auch dort viele vorher selbständige Produzenten „freigesetzt“ wurden. Diese standen dann als billige Arbeitskräfte für Plantagen zur Verfügung. Die nach England ausgeführten landwirtschaftlichen Rohstoffe und Lebensmittel versorgten dessen Industrie und Arbeitskräfte mit billigen Rohstoffen und Lebensmitteln, was wiederum die Kosten für englische Industrieprodukte senkte und so ihre Wettbewerbsposition stärkte.
Man erkennt also schon damals eine gewaltige globale Wirtschaftsmaschinerie, die sich quasi selbst steuert und automatisch den Wohlstand der Besitzer von Geld- und Sachkapital mehrt, während sie umgekehrt die arbeitende Bevölkerung verarmen läßt. Das ganze System funktioniert natürlich nur dann, wenn es ideologisch abgesichert ist und auch die Beherrschten vom Sinn und der Notwendigkeit dieses liberalen globalen Wirtschaftssystems überzeugt sind.
Adam Smith war der erste Prophet der neuen Religion des Liberalismus und der freien Marktwirtschaft. Für ihn gab es nur eine Quelle von Reichtum: die menschliche Arbeit. Damit diese aber eingesetzt werden kann, brauche es bestimmte Voraussetzungen: Kapital in Form von Boden und Bodenschätzen, von Produktionsmitteln und Rohstoffen sowie von Geld als Voraussetzung für Sachinvestitionen. Die Geld-, Sach- und Bodenkapitalbesitzer, die ihr Kapital in den Produktionsprozeß einbringen, müßten für ihren jeweiligen Anteil am Zustandekommen der Arbeitserzeugnisse mit dem entsprechenden Zins belohnt werden. Damit war das leistungslose Kapitaleinkommen legitimiert. Es geht als quasi sachliche Voraussetzung der Produktion in die Kalkulation ein und steht ihren Eigentümern auf jeden Fall zu, während der Unternehmergewinn und die Arbeitslöhne vom restlichen Verkaufserlös bestritten werden müssen. Da auch der Unternehmer ungern auf seinen Lohn verzichtet, sind am Ende die Arbeiter die Dummen, ihr Lohn gilt als eigentlicher Kostenfaktor und ist damit immer zu hoch.
Mit dieser ideologischen Konstruktion sind alle Kapitalisten einschließlich der feudalen Grundbesitzer automatisch auf der Gewinnerseite und umgekehrt alle Arbeiter auf der Verliererseite. So war es kein Wunder, daß die industrielle Revolution auf dieser Basis tatsächlich zu einer Spaltung der Gesellschaft zwischen Kapitalbesitzern und denen führte, die nichts als ihre Arbeitskraft besaßen. Obwohl der Anspruch der neoliberalen Heilslehre – Wohlstand für alle – in der Realität kläglich versagte, wurde sie beibehalten. Als Dogma steht sie über der Realität und kann von ihr nicht widerlegt werden.
Seit dem Ende der 1980er Jahre, als der kommunistische Ostblock und seine Ableger ihre ideologische Legitimation verloren, startete der Neoliberalismus seinen weltweiten Siegeszug.
Heute ist die Globalisierung auf dieser Grundlage bereits so weit voran- geschritten, daß selbst die USA immer bedeutungsloser gegenüber der Weltherrschaft der globalen Konzerne werden, die sich ihre eigenen Instrumente wie die WTO (Welthandelsorganisation) oder die Weltbank geschaffen haben und durch eine forcierte Deregulierung die ganze Welt der ungehinderten Weltmarktkonkurrenz öffnen wollen, in der sie selbst immer die besseren Karten haben. Nicht mehr einzelne Kolonialmächte teilen die Welt unter sich auf, damit ihre nationalen Konzerne sich dort bereichern können, sondern die globalen Konzerne bedienen sich heute umgekehrt der Nationen und ihrer neoliberalen Regierungen, um alle nationalen Sonderrechte, Sozial- und Umweltstandards niederzureißen und ihren eigenen Profit zu mehren. Dazu kommt ein gigantisch aufgeblähter Finanzmarkt, dessen mehrere Billionen Dollar starkes Volumen ganze Volkswirtschaften mithilfe der Währungsspekulation mühelos in den Abgrund reißen konnte.
Es gibt heute zwar keine Kolonien mehr, aber die Abhängigkeit der sogenannten Entwicklungsländer von den Industrieländern bleibt fast genauso groß. Lock- und Druckmittel zugleich sind große Kredite zur Modernisierung der Infrastruktur. Der Köder für diesen Angelhaken der Globalisierung ist dabei das „westliche Modell“, also die Verheißung eines ähnlichen Volkswohlstandes wie in den Industrieländern, den es aber nie geben wird, beruht doch dieser Wohlstand zum Teil auf der langen Ausbeutung der Dritten Welt und zum anderen Teil auf Zugeständnissen für die Arbeiter in den Industrieländern. Bald fanden sich die armen Länder des Südens in der Schuldenfalle wieder, und je mehr Länder darin gefangen waren, desto mehr sanken die Preise für ihre Exportgüter wie Kaffee oder Bananen – an eine Rückzahlung der Schulden war überhaupt nicht mehr zu denken.
Wohin führt die neoliberale Globalisierung in den Industrieländern? In Deutschland sinken die Reallöhne, während das Einkommen aus Unternehmensgewinnen und Vermögen immer weiter steigt. Und immer noch sind die deutschen Löhne angeblich zu hoch. Die Globalisierung bedroht die Zukunft der Menschheit, die Rohstoffvorräte neigen sich dem Ende entgegen, die Regenwälder sind mittlerweile auf wenige Prozent ihrer ursprünglichen Größe geschrumpft, das Klima gerät immer mehr aus dem Gleichgewicht. Ohne das neoliberale Dogma geht es den Menschen und der Wirtschaft besser. Das beweisen die skandinavischen Staaten mit hohen Löhnen und umfassenden Sozialleistungen, dem besten Bildungssystem und einer Spitzenposition bei der ökologischen Nachhaltigkeit bei gleichzeitig niedriger Arbeitslosigkeit und einem hohen Anteil an Frauenarbeit.
Die neoliberale Globalisierung ist die tiefste Stufe einer langen Entwicklung, die von Machtdenken, sozialer Rücksichtslosigkeit, Größenwahn und Ausbeutung der Natur geprägt ist. Letztlich kann nur ein grundlegendes Umdenken einen Ausweg aus dieser globalen Krise eröffnen. Eine grundsätzlich andere und lebensbejahende Gesellschaftsform ist möglich, das zeigt das Beispiel der hochentwickelten Zivilisation von Kreta bis 1500 vor Chr., die mit einer eigenen Flotte rege Handelsbeziehungen im gesamten östlichen Mittelmeerraum unterhielt, in der es aber keine herrschende Klasse, kein Geld und auch keine Kriege gab.
Autor: Bernd Hercksen